Markus Lappe: Wahlrecht ist Bürgerwille!
Endspurt zur Bundestagswahl 2021! Vier Monate lang mussten wir feststellen, dass sich die etablierten Parteien sehr gerne an den Themen der Freie Wähler bedienen: Auf einmal ist der ländliche Raum wieder wichtig, die Digitalisierung muss voran getrieben, der öffentliche Nahverkehr ausgebaut werden, unsere Städte brauchen Förderprogramme zur Erhaltung der Infrastruktur, der Wandel zur Klimaneutralität darf den ländlichen Raum nicht benachteiligen. Alles wichtige Themen, die aus der Gedankenwelt der Freie Wähler entstammen. Aber warum kommen die Etablierten erst
jetzt darauf, warum haben sie all die Jahre nichts getan? Andere wichtige Themen wie eine Reform des Renten-, Gesundheits- und Pflegesystems spielen mittlerweile eine untergeordnete Rolle. Markus Lappe, Direktkandidat der Freie Wähler im Wahlkreis Schwalm-Eder, hat da eine klare Meinung: „Wir müssen unser Land grundlegend reformieren, so darf es jedenfalls nicht weitergehen!“
In den letzten 50 Jahren ist die Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl von knapp 90 Prozent auf etwa 75 Prozent zurückgegangen, die Gründe dafür liegen auf der Hand. Lappe: „Der Wähler fühlt sich heute nicht mehr ernst genommen, es geht nicht mehr um den Bürgerwillen, sondern es müssen Stimmenmehrheiten generiert werden.“ Dafür werde dem Bürger alles versprochen, aber die wenigsten Versprechen würden nach der Wahl eingelöst. Einfluss auf die Politik habe später hauptsächlich noch der Lobbyist. Lappe weiter: „Hier muss ein Umdenken stattfinden. Lobbyisten dürfen nicht die gesellschaftlichen Probleme bestimmen. Wir brauchen mehr direkte Demokratie, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken, das sind zum Beispiel Bürgerräte und Volksabstimmungen. Dann wird das auch wieder was mit der Wahlbeteiligung.“
Veränderungen nur mit Freien Wähler möglich!
Lappe ist sich sicher: „Unser gesellschaftliches Zusammenleben kann in Zukunft nur funktionieren, wenn wir unsere größten sozialen Probleme gerecht lösen! Renten, Kranken- und Pflegeversicherung müssen jetzt reformiert werden.“ Leider habe man von keiner Partei, also weder von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD, noch von den Grünen oder der FDP einen Lösungsansatz bekommen – außer weiter so, wird schon irgendwie gehen, im Zweifel länger arbeiten und weniger Rente, aber mehr für alle Sozialversicherungen bezahlen. Lappe: „Wir müssen unser Sozialsystem breiter aufstellen, weltweite Großkonzerne müssen ihren Beitrag dazu leisten, Entwicklungshilfen für Länder wie China sollten überdacht werden, und jeder Bürger muss sich daran beteiligen, auch Beamte.
Im Gegensatz zu den „Phrasen“ der etablierten Parteien hat Markus Lappe auch Ideen, wie der ländlichen Region sofort zu helfen ist: „Wir brauchen einen Soli für Deutschland, mit dem zielgerichtet strukturschwache Regionen in den nächsten zehn Jahren gefördert werden. Für diese Regionen braucht es einen festen Schlüssel zur Verteilung und keine komplizierten Vergaberichtlinien.“ So könne man zielgerichtet ländliche Gebiete bei der Entwicklung der Infrastruktur, der Digitalisierung und der Wirtschaftsförderung helfen. „Ich will, dass es auch in zehn oder 20 Jahren noch inhabergeführten Einzelhandel bei uns auf dem Land gibt, dass wir weiterhin Dorfkneipen haben und gut erhaltene Fachwerkhäuser.“